Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von PINK.CLOUD
§ 1 Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die PINK.CLOUD (nachfolgend „Anbieter“ genannt) mit seinen Kunden über Hosting-Dienstleistungen abschließt. Abweichende Bedingungen der Kunden gelten nur, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich zustimmt.
1.2
Soweit Domains Vertragsgegenstand sind, gelten ergänzend die Geschäftsbedingungen der zuständigen Vergabestellen, die Vertragsbestandteil werden.
1.3
Der Kunde ist verantwortlich, dass die Anforderungen der jeweiligen Vergabestelle erfüllt werden. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit oder Einhaltung der Bedingungen der Vergabestelle.
1.4
Sollten die Geschäftsbedingungen einzelner Vergabestellen Vertragsbestandteil werden, ist der Kunde verpflichtet, diese Geschäftsbedingungen in Verträge mit seinen Endkunden wirksam einzubeziehen.
§ 2 Leistungsumfang und Verfügbarkeit
2.1
Der Anbieter erbringt seine Hosting-Dienstleistungen mit einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 99,9 % im Jahresmittel. Ausgenommen davon sind Zeiten, in denen das System aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt), nicht erreichbar ist.
2.2
Ein nicht nutzungsabhängiger Vergütungsanspruch bleibt auch unberührt, soweit Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und/oder des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von sonstigen Ereignissen, die PINK.CLOUD nicht zu vertreten hat und nicht beeinflussen kann (z. B. Ausfall von Kommunikationsnetzen und/oder Gateways anderer Betreiber), eintreten. Der Kunde kann jedenfalls keine Ansprüche (insbesondere auf Rückvergütung) ableiten, sofern sich eine Störung über einen Zeitraum von maximal einem Werktag erstreckt. Bei erheblichen Beeinträchtigungen über einen wesentlichen Zeitraum (mindestens 8 aufeinanderfolgende Tage) ist der Kunde jedoch zur fristlosen Kündigung berechtigt.
2.3
PINK.CLOUD wird Leistungsstörungen (z. B. an den technischen Einrichtungen) im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich beheben. Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Störungen unverzüglich schriftlich an PINK.CLOUD zu melden (Störungsmeldung).
Sollte die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen durch Umstände beeinträchtigt sein, die im Verantwortungsbereich von PINK.CLOUD liegen, und werden diese Leistungen auch nach einer schriftlichen Rüge des Kunden und Ablauf einer angemessenen Frist nicht ordnungsgemäß erbracht, ist der Kunde berechtigt, die laufenden Gebühren für den Zeitraum und in dem Umfang zu mindern, in dem PINK.CLOUD die Leistungen nicht vertragsgemäß erbracht hat. Gesetzliche Leistungsverweigerungsrechte des Kunden bleiben hiervon unberührt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt ebenfalls bestehen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1
Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste des Anbieters. Alle Entgelte sind im Voraus zu zahlen.
3.2
Der Kunde ist verpflichtet, für ausreichende Kontodeckung zu sorgen, falls er dem Anbieter eine Einzugsermächtigung erteilt hat. Bei Rücklastschriften hat der Kunde die anfallenden Kosten zu tragen.
§ 4 Haftungsausschluss und Force Majeure
4.1
Der Anbieter haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, die durch Ausfälle der Hosting-Dienstleistungen entstehen. Die Haftung des Anbieters ist auf die Höhe der monatlichen Gebühren für den betroffenen Zeitraum begrenzt.
4.2
Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Unterbrechungen, die durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Naturkatastrophen, Krieg, Terroranschläge oder staatliche Maßnahmen.
§ 5 Pflichten des Kunden
5.1
Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu verbreiten. Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, dass diese vor dem Zugriff Dritter geschützt werden.
5.2
Der Kunde ist zur regelmäßigen Sicherung seiner Daten verpflichtet. Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, die durch eine unzureichende Datensicherung durch den Kunden entstanden sind.
5.3
Der Kunde versichert, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses und der Durchführung des Vertrages angegebenen und übermittelten Daten korrekt und vollständig sind. Bei Änderungen ist der Kunde verpflichtet, PINK.CLOUD unverzüglich zu informieren.
5.4
Der Kunde ist allein verantwortlich für die Bereitstellung der notwendigen funktionsfähigen technischen Infrastruktur (z. B. Hardware, Software mit TCP/IP-Protokoll, Browser, Modem, Telekommunikationsverbindung usw.), die für die Nutzung der Dienste von PINK.CLOUD erforderlich ist. Ebenso liegt die allgemeine Administration der von PINK.CLOUD bereitgestellten Dienste und Leistungen ausschließlich in der Verantwortung des Kunden.
5.5
Sollten Zugangskennungen, Passwörter und/oder persönliche Kennwörter aufgrund vorsätzlichen oder fahrlässigen Verhaltens des Kunden Dritten bekannt werden, trägt der Kunde das volle Risiko der missbräuchlichen Verwendung.
5.6
Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen (mindestens einmal täglich, wenn der Datenbestand verändert wurde, sowie vor jeder Installation von Hard- oder Software). Schäden aufgrund eines von PINK.CLOUD zu vertretenden Datenverlustes werden nur ersetzt, wenn sie auch bei einer ordnungsgemäßen Datensicherung durch den Kunden entstanden wären.
§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung
6.1
Verträge werden für eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen, sofern nicht anders vereinbart. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Laufzeitende gekündigt wird.
6.2
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit zwei aufeinanderfolgenden Zahlungen in Verzug gerät.
6.3
Gerät der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Abrechnungszeiträume (z. B. bei monatlichen Entgelten für zwei Monate) mit der Zahlung der geschuldeten Vergütung in Verzug oder bleibt der Kunde für einen längeren Zeitraum mit einem Betrag im Rückstand, der mindestens zwei Abrechnungszeiträumen entspricht, wird die gesamte für die Vertragslaufzeit vereinbarte Vergütung sofort in voller Höhe fällig.
6.4.
Im Falle einer Domainregistrierung als Vertragsgegenstand ist PINK.CLOUD bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt, nach eigenem Ermessen entweder die vom Vertragsverhältnis betroffene Internet-Präsenz auf Kosten des Kunden zu sperren oder die Domain an die zuständige Vergabestelle zurückzugeben.
Soweit Vertragsgegenstand die Bereitstellung eines virtuellen oder dedizierten Servers und/oder Server-Housing ist, ist PINK.CLOUD bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt, den Server vorübergehend vom Netz zu trennen.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Abrechnungszeiträume (z. B. bei monatlichen Entgelten zwei Monate) mit der Zahlung der Vergütung oder eines erheblichen Teils der Vergütung in Verzug gerät oder wenn der Kunde für einen längeren Zeitraum mit einem Betrag im Verzug ist, der mindestens zwei Abrechnungszeiträumen entspricht.
Im Falle einer berechtigten Sperrung durch PINK.CLOUD bleibt der Kunde hinsichtlich der vereinbarten Pauschalgebühren weiterhin zahlungspflichtig. PINK.CLOUD ist zudem berechtigt, an den betroffenen Domain-Namen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 BGB geltend zu machen, bis sämtliche Zahlungsansprüche des Anbieters beglichen sind. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche aufgrund von Zahlungsverzug bleibt unberührt.
§ 7 Datenschutz
7.1
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die gespeicherten Daten zu verlangen.
§ 8 Schlussbestimmungen
8.1
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.